Der Anspruchsaufbau
Sophie: „Das Geld ist weg, also schulde ich Kaltenecker nichts mehr.“ An welcher Stufe setzt ihr Einwand an?
Erklärung: Den Vertrag bestreitet Sophie nicht, und von Verjährung ist keine Rede. Sie meint, der Verlust des Geldes beende die Schuld – das ist die Frage der zweiten Stufe. Dort scheitert der Einwand: Erfüllt ist erst, wenn Kaltenecker das Geld hat (§ 362 Abs. 1 BGB).
Weil Sophies Kasse mit 3 900 € gestohlen wurde, ist Kalteneckers Anspruch auf 4 200 € erloschen.
Erklärung: Falsch. Ein Anspruch erlischt durch Erfüllung, wenn die geschuldete Leistung beim Gläubiger ankommt (§ 362 Abs. 1 BGB). Gestohlen ist nicht gezahlt; den Verlust trägt Sophie.
Wann ist Kalteneckers Anspruch auf 4 200 € erloschen?
Erklärung: Erst wenn die Leistung beim Gläubiger bewirkt ist, erlischt das Schuldverhältnis (§ 362 Abs. 1 BGB). Geld in Sophies Schublade oder ein Versprechen erfüllen nichts.
Kalteneckers Anspruch wurde im Juli 2026 fällig, und Kaltenecker kannte alle Umstände. Mit Ablauf des 31. Dezember welchen Jahres verjährt er (§§ 195, 199 Abs. 1 BGB)?
Erklärung: Die regelmäßige Frist beträgt drei Jahre (§ 195) und beginnt mit dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Gläubiger die Umstände kennt (§ 199 Abs. 1): Ende 2026 plus drei Jahre, also mit dem 31. Dezember 2029.
Kaltenecker klagt im März 2030; Sophie sagt vor Gericht nichts zur Verjährung. Das Gericht weist die Klage trotzdem ab, weil der Anspruch verjährt ist.
Erklärung: Falsch. Die Verjährung gibt Sophie nur das Recht, die Leistung zu verweigern (§ 214 Abs. 1 BGB) – eine Einrede, die sie erheben muss. Tut sie es nicht, wird sie verurteilt.
Jana ist wegen eines Mangels wirksam vom Kauf eines Kopfhörers zurückgetreten, den sie noch nicht bezahlt hat. Der Händler verlangt trotzdem den Kaufpreis. Woran scheitert er?
Erklärung: Der Kaufvertrag bestand, der Anspruch ist also entstanden. Der Rücktritt verwandelt den Vertrag in ein Rückgewährschuldverhältnis (§ 346 Abs. 1 BGB); was noch nicht geleistet ist, muss nicht mehr geleistet werden. Verjährt ist nach wenigen Wochen nichts.
Sophie will von Kaltenecker 600 € für den Laptop, über den sein Helfer Tim die Bowle gekippt hat. Welche Anspruchsgrundlage prüft man zuerst?
Erklärung: Vertrag vor Delikt. Aus dem Vertrag über das Buffet muss Kaltenecker Rücksicht auf Sophies Sachen nehmen, und Tims Verschulden wird ihm nach § 278 zugerechnet. § 831 und § 823 kommen danach.
Beweist Kaltenecker, dass er Tim sorgfältig ausgewählt und angeleitet hat, scheitert auch Sophies Anspruch aus §§ 280 Abs. 1, 241 Abs. 2, 278 BGB.
Erklärung: Falsch. Die Entlastung durch sorgfältige Auswahl gibt es nur in § 831 Abs. 1 S. 2 BGB. Nach § 278 steht Kaltenecker für Tims Verschulden ein wie für eigenes, ohne Entlastung. Gerade deshalb prüft man den Vertrag zuerst.
Mia verlangt im Juli von Jonas das E-Bike zurück, das sie ihm bis Oktober geliehen hat. Woran scheitert ihr Anspruch aus § 985 BGB?
Erklärung: Mia ist Eigentümerin, Jonas Besitzer. Aber der Leihvertrag gibt ihm bis Oktober ein Recht zum Besitz, und das sperrt § 985 (§ 986 Abs. 1 BGB). Ein Vertrag kann ändern, was nach ihm kommt.
Mia will von Jonas die 900 € aus dem Verkauf ihres Rads, gestützt auf § 816 Abs. 1 S. 1 BGB. An welcher Stelle des Aufbaus prüft man diesen Anspruch?
Erklärung: § 816 steht im Bereicherungsrecht (§§ 812 ff.), der letzten Gruppe nach Vertrag, Eigentümer-Besitzer-Verhältnis und Delikt. Ob ein Anspruch Verschulden braucht oder auf Geld geht, bestimmt die Reihenfolge nicht.
Norm finden: Kaltenecker klagt 2030, Sophie will wegen der Verjährung nicht zahlen. Die Norm, die ihr das Recht gibt, die Leistung zu verweigern, ist § ___ BGB.
Erklärung: § 214 Abs. 1 BGB: „Nach Eintritt der Verjährung ist der Schuldner berechtigt, die Leistung zu verweigern.“ Die Frist selbst steht in §§ 195, 199.
Norm finden: Sophie hat die 4 200 € überwiesen, Kaltenecker schickt trotzdem eine zweite Rechnung. Die Norm, nach der seine Forderung erloschen ist, ist § ___ BGB.
Erklärung: § 362 Abs. 1 BGB: Das Schuldverhältnis erlischt, wenn die geschuldete Leistung an den Gläubiger bewirkt wird – die Überweisung ist angekommen.
Frage beantworten
Kaltenecker hat am 11. Juli 2026 für Sophie ein Buffet für 4 200 € hergestellt und geliefert, zahlbar zwei Wochen später. Am 12. Juli wird Sophie die Kasse gestohlen; sie schreibt: „Das Geld ist weg, also schulde ich nichts.“ Prüfe in vier bis sechs Sätzen im Gutachtenstil, ob Kaltenecker von Sophie 4 200 € verlangen kann. Gehe dabei die drei Stufen durch.
Erklärung: Drei Stufen: entstanden (Vertrag), nicht erloschen (kein § 362, ein Diebstahl erfüllt nicht), durchsetzbar (nicht verjährt).
Frage beantworten
Kalteneckers Helfer Tim hat Bowle über Sophies Laptop gekippt (Wert 600 €). Sophie will das Geld von Kaltenecker. Erkläre in drei bis fünf Sätzen, warum man zuerst §§ 280 Abs. 1, 241 Abs. 2, 278 BGB prüft und erst danach § 831 BGB, und was das für Sophie ändern kann.
Erklärung: Der Vertrag zuerst: § 278 kennt keine Entlastung, § 831 schon.