Normen verknĂĽpfen
Frau Roth verlangt von ihrem Mieter die Miete aus § 535 II BGB. Mit welchen Normen prüft sie das Merkmal „Mietvertrag“?
Erklärung: Wie jeder Vertrag entsteht auch der Mietvertrag durch Antrag und Annahme nach §§ 145 ff. Die Prüfung lautet: § 535 II i. V. m. §§ 145, 147 BGB. Stand 2026.
„§ 433 I 1 BGB i. V. m. § 90 BGB“ heißt: § 90 ist die Anspruchsgrundlage, § 433 I 1 hilft bei einem Merkmal.
Erklärung: Falsch. Vorn steht die Anspruchsgrundlage (§ 433 I 1), nach „i. V. m.“ die Hilfsnorm, die ein Merkmal füllt – hier „Sache“ (§ 90). Stand 2026.
Die Abkürzung „i. V. m.“ in einem Normzitat bedeutet „in ___ mit“.
Erklärung: „In Verbindung mit“: § 433 I 1 BGB i. V. m. §§ 145, 147 BGB – die Anspruchsgrundlage, verknüpft mit den Normen, die ihr Merkmal „Kaufvertrag“ füllen. Stand 2026.
Max (18) hat per Chat ein gebrauchtes Handy für 300 € gekauft. Der Verkäufer will es nicht herausgeben. Welche Kette trägt Max' Anspruch auf das Handy?
Erklärung: Grundlage ist der Anspruch des Käufers, § 433 I 1; seine Merkmale „Kaufvertrag“ und „Sache“ füllen §§ 145, 147 und § 90. § 929 S. 1 regelt erst die Erfüllung, § 433 II ist der Anspruch des Verkäufers auf das Geld. Stand 2026.
Welche dieser Normen ist eine Legaldefinition?
Erklärung: § 90 legt fest, was das Wort „Sache“ im ganzen BGB bedeutet. § 145 und § 433 II ordnen eine Rechtsfolge an (gebunden, verpflichtet). Stand 2026.
Tim kauft ein E-Book als Download. Nach § 90 BGB ist die Datei eine Sache.
Erklärung: Falsch. Eine Datei ist kein körperlicher Gegenstand. Für digitale Inhalte gelten eigene Regeln; § 433 I 1 passt unmittelbar nur auf Sachen. Stand 2026.
§ 194 I nennt „das Recht, von einem anderen ein Tun oder Unterlassen zu verlangen“ und setzt „(Anspruch)“ dahinter. Die Klammer macht diese Stelle zu einer ___.
Erklärung: Das Gesetz legt das Wort „Anspruch“ hier für das ganze BGB fest – eine Legaldefinition in Klammern. Stand 2026.
Nora (19) kauft dasselbe Lehrbuch zweimal: gebraucht auf Papier und als PDF-Datei. Für welchen Kauf gilt § 433 I 1 unmittelbar?
Erklärung: § 433 I 1 spricht von einer „Sache“, und § 90 definiert sie als körperlichen Gegenstand. Das Papierbuch ist einer, die Datei nicht. Für sie gelten die Kaufregeln nur entsprechend oder eigene Regeln (§ 453). Stand 2026.
§ 146 BGB: Der Antrag erlischt, wenn er „nicht … nach den §§ 147 bis 149 rechtzeitig angenommen wird“. Was macht § 146 mit dem Wort „rechtzeitig“?
Erklärung: § 146 enthält eine Verweisung: Wann eine Annahme rechtzeitig ist, steht in § 147 (Annahmefrist), § 148 (gesetzte Frist) und § 149. Stand 2026.
§ 453 I 1 BGB („Die Vorschriften über den Kauf von Sachen finden auf den Kauf von Rechten und sonstigen Gegenständen entsprechende Anwendung.“) enthält eine Verweisung.
Erklärung: Richtig. Für den Kauf eines Rechts schreibt das Gesetz keine neuen Regeln, sondern schickt zu den Vorschriften über den Sachkauf – „entsprechend“ angewandt. Stand 2026.
Eine Norm, die für ihre Antwort zu anderen Normen weiterschickt („nach den §§ 147 bis 149“), enthält eine ___.
Erklärung: Eine Verweisung: Wer § 146 anwendet, liest § 147 mit. Stand 2026.
Norm finden: Herr Bauer bietet seinen Wohnwagen an: „Für 4 000 €, Antwort bis Freitag.“ Die Antwort kommt am Samstag. § 146 schickt dich weiter – welche Norm entscheidet hier?
Erklärung: Hat der Antragende eine Frist gesetzt, kann nur innerhalb dieser Frist angenommen werden (§ 148). § 147 gilt, wenn keine Frist gesetzt ist. Stand 2026.
Frage beantworten
Herr Wolf hat Frau Lenz am Telefon sein Klavier für 1 200 € verkauft; sie hat sofort zugesagt. Jetzt will sie nicht zahlen. Schreibe in drei bis fünf Sätzen, auf welche Normenkette Herr Wolf seinen Anspruch stützt: Nenne die Anspruchsgrundlage, die verknüpften Normen mit „i. V. m.“ und welches Merkmal jede von ihnen füllt.
Erklärung: Anspruchsgrundlage des Verkäufers § 433 II; Kaufvertrag aus §§ 145, 147; Sache aus § 90. Stand 2026.