Lara kauft bei einem Elektrohändler einen Föhn, der überhitzt und abschaltet. Wann darf sie zurücktreten oder mindern?

Erklärung: Die zweite Stufe beginnt, wenn die Nacherfüllung gescheitert ist – nach dem zweiten erfolglosen Versuch gilt sie als fehlgeschlagen (§ 440 Satz 2 BGB). Solange der Händler keine Chance hatte oder gerade nachbessert, steht Lara noch auf der ersten Stufe.

Herr Yilmaz kauft von seinem Nachbarn, einem Privatmann, einen gebrauchten Rasenmäher. Der Nachbar repariert den Mangel einmal, ohne Erfolg. — Damit gilt die Nachbesserung schon als fehlgeschlagen.

Erklärung: Falsch. Unter Privatleuten gilt § 440 Satz 2 BGB: in der Regel erst nach dem zweiten erfolglosen Versuch. Dass schon ein gescheiterter Versuch genügt (§ 475d Abs. 1 Nr. 2 BGB), gilt nur, wenn ein Verbraucher von einem Unternehmer kauft.

Ein Privatverkäufer bessert ein verkauftes Fahrrad nach. Nach dem wievielten erfolglosen Versuch gilt die Nachbesserung nach § 440 Satz 2 BGB in der Regel als fehlgeschlagen?

Erklärung: Nach dem zweiten erfolglosen Versuch (§ 440 Satz 2 BGB), wenn sich aus der Art der Sache oder des Mangels nichts anderes ergibt.

Der Händler sagt zu Frau Kaya über ihren defekten Fernseher: „Den repariere ich nicht und tausche ihn auch nicht – auf keinen Fall.“ Er hat die Nacherfüllung ___.

Erklärung: Verweigert der Verkäufer die Nacherfüllung ernsthaft und endgültig, muss die Käuferin keine Frist mehr setzen (§§ 323 Abs. 2 Nr. 1, 440 BGB) und steht sofort auf der zweiten Stufe.

Emil kauft beim Elektrohändler eine Kamera. Der Autofokus versagt; der Händler tauscht ein Bauteil, danach versagt der Autofokus wieder. Was kann Emil jetzt verlangen?

Erklärung: Emil ist Verbraucher und kauft beim Händler. Zeigt sich der Mangel trotz eines Nacherfüllungsversuchs wieder, braucht es keine weitere Frist (§ 475d Abs. 1 Nr. 2 BGB). Die „Zwei-Versuche-Regel“ des § 440 ist die allgemeine Regel; beim Verbrauchsgüterkauf geht § 475d vor.

Bei Ole ist die Nacherfüllung an seinem neuen Fahrrad für 800 € gescheitert. Bei welchem Mangel darf er trotzdem nicht zurücktreten?

Erklärung: 15 € sind knapp 2 % des Kaufpreises: Der Mangel ist unerheblich, der Rücktritt ausgeschlossen (§ 323 Abs. 5 Satz 2 BGB). Schaltung und Bremse betreffen die Benutzbarkeit des Rads – erheblich.

Am neuen Sofa für 1 200 € fehlt ein Knopf im Bezug (Ersatz: 4 €). Die Nacherfüllung ist gescheitert, und Clara erklärt den Rücktritt. — Der Rücktritt ist wirksam.

Erklärung: Falsch. Ein fehlender Knopf für 4 € ist eine unerhebliche Pflichtverletzung; der Rücktritt ist ausgeschlossen (§ 323 Abs. 5 Satz 2 BGB). Clara kann aber mindern (§ 441 Abs. 1 Satz 2 BGB).

Bis zu wie viel Prozent des Kaufpreises dürfen die Behebungskosten nach der Rechtsprechung des BGH in der Regel betragen, damit ein Mangel noch als unerheblich gilt?

Erklärung: In der Regel 5 % (BGH, Urteil vom 28. Mai 2014, VIII ZR 94/13). Darüber ist der Mangel erheblich und trägt den Rücktritt; darunter bleibt nur die Minderung.

Herr Schulz kauft beim Autohändler einen Gebrauchtwagen für 10 000 €. Die Klimaanlage ist von Anfang an defekt, zwei Reparaturen scheitern; eine neue Anlage kostet 1 200 €. Darf er zurücktreten?

Erklärung: Maßstab ist das Verhältnis der Behebungskosten zum Kaufpreis, nicht ob das Auto noch fährt: 12 % liegen deutlich über der Regelgrenze von 5 % (BGH VIII ZR 94/13). Auch beim Gebrauchtwagen bestehen alle Mängelrechte.

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Moritz kauft beim Musikhändler ein E-Piano für 900 €. Eine Taste klappert leise; der Austausch kostet 20 €. Der Händler hat zweimal erfolglos nachgebessert. Moritz erklärt den Rücktritt. Prüfe in zwei bis vier Sätzen, ob Moritz zurücktreten kann, und nenne, was ihm stattdessen bleibt.

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Erklärung: Sachmangel und gescheiterte Nacherfüllung liegen vor, aber 20 € von 900 € (≈ 2 %) sind unerheblich: kein Rücktritt (§ 323 Abs. 5 Satz 2 BGB), wohl aber Minderung (§ 441 Abs. 1 Satz 2 BGB).

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Ein Fahrradhelm kostet 80 €. Ohne Mangel wäre er 100 € wert, mit Mangel 60 €. Welche Rechnung ergibt den geminderten Preis?

Erklärung: Der Kaufpreis wird im Verhältnis „wirklicher Wert zu Wert ohne Mangel“ herabgesetzt (§ 441 Abs. 3 BGB): 80 € · 60/100 = 48 €. Die Wertdifferenz von 40 € abzuziehen, übersieht, dass der Helm schon unter Wert verkauft wurde.

Die neue Stereoanlage brummt leise, was kaum stört; die Nacherfüllung ist gescheitert. — Zurücktreten darf Jana nicht, den Preis mindern schon.

Erklärung: Richtig. Bei einem unerheblichen Mangel ist der Rücktritt ausgeschlossen (§ 323 Abs. 5 Satz 2 BGB), für die Minderung gilt dieser Ausschluss ausdrücklich nicht (§ 441 Abs. 1 Satz 2 BGB).

Tim behält seinen mangelhaften Laptop und will einen Teil des Preises zurück. In welchem Paragrafen des BGB steht, wie der Preis herabgesetzt wird?

Erklärung: § 441 BGB regelt die Minderung; Absatz 3 enthält die Verhältnisrechnung, Absatz 4 die Erstattung des zu viel Gezahlten.

Nach gescheiterter Nacherfüllung behält Frau Lang ihre Spülmaschine mit dem lauten Motor und zahlt dafür weniger. Das nennt man ___.

Erklärung: Minderung: Die Käuferin behält die Sache, der Kaufpreis wird im Verhältnis des Minderwerts herabgesetzt (§§ 437 Nr. 2, 441 BGB). Beim Rücktritt gäbe sie die Maschine zurück.

Leon kauft eine gebrauchte Spielkonsole beim Händler für 600 €. Ohne Mangel wäre sie 800 € wert, mit dem defekten Laufwerk 600 €. Wie viel Euro muss der Händler nach einer Minderung erstatten?

Erklärung: Geminderter Preis = 600 € · 600/800 = 450 € (§ 441 Abs. 3 BGB). Leon hat 600 € gezahlt, also erstattet der Händler 150 € (§ 441 Abs. 4 BGB). Wer „Wert 600 € = Preis 600 €, also nichts“ rechnet, übersieht, dass das Verhältnis zählt, nicht der absolute Wert.

Ein Wanderrucksack kostet 240 € und wäre ohne Mangel auch 240 € wert; mit dem undichten Boden ist er 180 € wert. Wie hoch ist der geminderte Kaufpreis in Euro?

Erklärung: 240 € · 180/240 = 180 € (§ 441 Abs. 3 BGB). Entsprechen sich Kaufpreis und Wert ohne Mangel, fällt der geminderte Preis mit dem wirklichen Wert zusammen; die Erstattung beträgt 60 €.

Familie Berg kauft im Angebot ein E-Bike für 1 000 €; ohne Mangel ist es 1 250 € wert, mit dem schwachen Motor nur 1 000 €. Wie hoch ist der geminderte Kaufpreis in Euro?

Erklärung: 1 000 € · 1 000/1 250 = 800 € (§ 441 Abs. 3 BGB); Familie Berg bekommt 200 € zurück. Die Wertdifferenz von 250 € abzuziehen, ergäbe 750 € – zu viel Rabatt, weil das Rad schon im Angebot war.

Eine neue Waschmaschine läuft aus und durchnässt den Küchenboden. In welchem Fall muss der Händler den Wasserschaden ersetzen?

Erklärung: Schadensersatz setzt voraus, dass der Verkäufer die Pflichtverletzung zu vertreten hat (§§ 437 Nr. 3, 280 Abs. 1 Satz 2 BGB) – hier die Nachlässigkeit seines Monteurs (§ 278 BGB). Für einen unerkennbaren Herstellerfehler haftet der Händler in der Regel nicht auf Schadensersatz, wohl aber auf Nacherfüllung; den abgerissenen Schlauch hat die Käuferin selbst verursacht.

Sara tritt nach zwei gescheiterten Reparaturen vom Kauf ihres Handys zurück. Der Händler sagt: „Für den Fehler kann ich nichts, also gibt es keinen Rücktritt.“ — Der Händler hat recht.

Erklärung: Falsch. Rücktritt und Minderung setzen kein Verschulden des Verkäufers voraus. Nur Schadensersatz verlangt, dass er die Pflichtverletzung zu vertreten hat (§ 280 Abs. 1 Satz 2 BGB).

Herr Lenz verlangt vom Händler die 60 € für ein Leihgerät, solange sein Beamer kaputt war. Das klappt nur, wenn der Händler die Pflichtverletzung zu ___ hat.

Erklärung: Schadensersatz nach §§ 437 Nr. 3, 280 Abs. 1 BGB entfällt, wenn der Verkäufer die Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat (§ 280 Abs. 1 Satz 2 BGB) – also weder vorsätzlich noch fahrlässig gehandelt hat.

Eine Gärtnerei verkauft Familie Ott einen neuen Rasenmäher und tankt ihn beim Verkauf versehentlich mit Diesel statt Benzin. Der Motor ist hinüber; die Familie leiht für 40 € einen Ersatzmäher. Kann sie die 40 € verlangen?

Erklärung: Der Mäher war bei Übergabe mangelhaft, und die Gärtnerei hat das fahrlässig selbst verursacht – sie hat die Pflichtverletzung zu vertreten (§§ 437 Nr. 3, 280 Abs. 1 BGB). Dann gehören auch Folgekosten wie die Leihgebühr zum Schadensersatz.

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