Die zweite Stufe – Rücktritt und Minderung

The Second Stage – Rescission and Price Reduction

Wirtschaft und Recht Klasse 9 21 Aufgaben

RechtKaufvertragGewährleistungKerncurriculum

Die Lernenden bestimmen, wann die Nacherfüllung „verbraucht“ ist – Frist erfolglos, Nachbesserung nach dem zweiten Versuch fehlgeschlagen (§ 440 BGB), beim Kauf vom Händler schon nach einem gescheiterten Versuch (§ 475d BGB) –, prüfen im Norm-Check, dass ein unerheblicher Mangel keinen Rücktritt trägt (§ 323 Abs. 5 Satz 2 BGB), und berechnen die Minderung mit der Verhältnisformel des § 441 Abs. 3 BGB an Elifs Scooter (360 € · 300/400 = 270 €). Verdrängt werden „bei jedem Mangel sofort Geld zurück“ und die Minderung als bloße Wertdifferenz; Schadensersatz grenzen sie als verschuldensabhängig ab (§ 280 Abs. 1 Satz 2 BGB). Ziel: Der Fall „defektes Fahrrad“ in Kurs 5 endet mit genau diesem Rücktritt, und die Minderungsrechnung kehrt in Abschnitt 4 und 5 bei Elifs weiteren Fragen zurück.

Wann die zweite Stufe beginnt

Anfang April bringt Elif den Scooter zum zweiten Mal zu Herrn Kessler. Er tauscht noch einmal den Akku – Ergebnis: 14 km. Wie lange muss Elif das Spiel mitmachen? Die erste Stufe endet, wenn der Verkäufer seine Chance gehabt hat. Das Gesetz nennt dafür drei Wege: Eine angemessene Frist zur Nacherfüllung ist erfolglos abgelaufen (§ 323 Abs. 1 BGB), der Verkäufer verweigert die Nacherfüllung, oder sie ist fehlgeschlagen:

„Eine Nachbesserung gilt nach dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht … etwas anderes ergibt.“
— § 440 Satz 2 BGB

Elif hat sogar mehr Rückenwind: Sie ist Verbraucherin und kauft bei einem Händler. Für diesen Verbrauchsgüterkauf genügt es schon, dass sich der Mangel trotz eines Nacherfüllungsversuchs wieder zeigt (§ 475d Abs. 1 Nr. 2 BGB), und eine Frist muss sie nicht ausdrücklich setzen: Sie läuft ab dem Tag, an dem sie Kessler über den Mangel unterrichtet hat (§ 475d Abs. 1 Nr. 1). Nach zwei gescheiterten Akkutauschen steht Elif jedenfalls auf der zweiten Stufe. Dort hat sie die Wahl: zurücktreten oder mindern.

Rücktritt – aber nicht wegen einer Kleinigkeit

Beim Rücktritt wird der Kauf rückabgewickelt: Elif gibt den Scooter zurück, Kessler zahlt die 360 € zurück (§ 346 BGB). Verschulden des Verkäufers braucht es dafür nicht. Eine Grenze gibt es aber:

„Hat der Schuldner die Leistung nicht vertragsgemäß bewirkt, so kann der Gläubiger vom Vertrag nicht zurücktreten, wenn die Pflichtverletzung unerheblich ist.“
— § 323 Abs. 5 Satz 2 BGB

Ein Mangel ist unerheblich, wenn er kaum ins Gewicht fällt; der Bundesgerichtshof zieht die Grenze in der Regel bei Behebungskosten von 5 % des Kaufpreises (BGH, Urteil vom 28. Mai 2014, VIII ZR 94/13). Ein Akku, der die halbe Reichweite schafft, ist alles andere als unerheblich. Prüfe unten drei Fälle:

Wähle einen Fall und prüfe jedes Merkmal: In welchem Fall darf die Käuferin vom Vertrag zurücktreten?

Minderung – behalten und rechnen

Elif will den Scooter gar nicht hergeben: Zur Schule sind es 8 km, dafür reicht der Akku. Sie wählt die Minderung: Sie behält die Sache und zahlt weniger. Wie viel weniger, sagt § 441 Abs. 3 BGB – der Preis wird „in dem Verhältnis herabzusetzen, in welchem … der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand zu dem wirklichen Wert gestanden haben würde“:

geminderter Preis = Kaufpreis \cdot \frac{wirklicher Wert}{Wert ohne Mangel}

Ohne Mangel ist der Scooter 400 € wert, mit dem schwachen Akku schätzt ein Gutachter 300 €. Elif hat aber nur 360 € bezahlt. Also:

360 € \cdot \frac{300 €}{400 €} = 270 €

Elif schuldet nur 270 €; die 90 €, die sie zu viel bezahlt hat, muss Kessler erstatten (§ 441 Abs. 4). Wer einfach die Wertdifferenz von 100 € abzieht, rechnet falsch: Dann bekäme Elif mehr Rabatt, als ihr Schnäppchenpreis hergibt. Die Minderung verkleinert den vereinbarten Preis im selben Verhältnis wie den Wert. Und sie ist auch bei einem unerheblichen Mangel erlaubt (§ 441 Abs. 1 Satz 2).

Bleibt das Busticket für 18 €, das Elif kaufen musste, während der Scooter beim Großhändler war. Das wäre Schadensersatz – und den gibt es nur, wenn der Verkäufer die Pflichtverletzung zu vertreten hat (§ 280 Abs. 1 Satz 2 BGB). Kessler hat den Akku nicht gebaut; für einen Fabrikationsfehler des Herstellers muss ein Händler in der Regel nicht einstehen. Rücktritt und Minderung verlangen kein Verschulden, Schadensersatz schon.

Ende gut? Herr Kessler sagt zum Abschied: „Für den Rahmen gibt der Hersteller übrigens drei Jahre Garantie – bei uns ist nach zwei Jahren Schluss.“ Was ist der Unterschied?

Voraussetzungen (1)

Nacherfüllung zuerst – § 439 BGB

Klasse 9

›

Ermöglicht (2)

§ 437 – die Tür ins allgemeine System

Klasse 13

›

Fall: Das Fahrrad mit der kaputten Schaltung

Klasse 9

›

Leicht

Multiple Choice #1 25s ▶ Testen

Lara kauft bei einem Elektrohändler einen Föhn, der überhitzt und abschaltet. Wann darf sie zurücktreten oder mindern?

● Der Händler hat den Föhn zweimal repariert; er überhitzt weiter.
○ Lara hat den Föhn dem Händler noch gar nicht gezeigt.
○ Der Händler hat den Föhn gestern zur ersten Reparatur angenommen.

Die zweite Stufe beginnt, wenn die Nacherfüllung gescheitert ist – nach dem zweiten erfolglosen Versuch gilt sie als fehlgeschlagen (§ 440 Satz 2 BGB). Solange der Händler keine Chance hatte oder gerade nachbessert, steht Lara noch auf der ersten Stufe.

Wahr / Falsch #2 25s ▶ Testen

Herr Yilmaz kauft von seinem Nachbarn, einem Privatmann, einen gebrauchten Rasenmäher. Der Nachbar repariert den Mangel einmal, ohne Erfolg. — Damit gilt die Nachbesserung schon als fehlgeschlagen.

✓ Falsch

Falsch. Unter Privatleuten gilt § 440 Satz 2 BGB: in der Regel erst nach dem zweiten erfolglosen Versuch. Dass schon ein gescheiterter Versuch genügt (§ 475d Abs. 1 Nr. 2 BGB), gilt nur, wenn ein Verbraucher von einem Unternehmer kauft.

Multiple Choice #3 25s ▶ Testen

Bei Ole ist die Nacherfüllung an seinem neuen Fahrrad für 800 € gescheitert. Bei welchem Mangel darf er trotzdem nicht zurücktreten?

● Ein Kratzer am Rahmen; Ausbessern kostet 15 €.
○ Die Gangschaltung springt bei jeder Fahrt heraus.
○ Die Vorderradbremse greift kaum.

15 € sind knapp 2 % des Kaufpreises: Der Mangel ist unerheblich, der Rücktritt ausgeschlossen (§ 323 Abs. 5 Satz 2 BGB). Schaltung und Bremse betreffen die Benutzbarkeit des Rads – erheblich.

Wahr / Falsch #4 20s ▶ Testen

Am neuen Sofa für 1 200 € fehlt ein Knopf im Bezug (Ersatz: 4 €). Die Nacherfüllung ist gescheitert, und Clara erklärt den Rücktritt. — Der Rücktritt ist wirksam.

✓ Falsch

Falsch. Ein fehlender Knopf für 4 € ist eine unerhebliche Pflichtverletzung; der Rücktritt ist ausgeschlossen (§ 323 Abs. 5 Satz 2 BGB). Clara kann aber mindern (§ 441 Abs. 1 Satz 2 BGB).

Multiple Choice #5 30s ▶ Testen

Ein Fahrradhelm kostet 80 €. Ohne Mangel wäre er 100 € wert, mit Mangel 60 €. Welche Rechnung ergibt den geminderten Preis?

● 80 € · 60/100 = 48 €
○ 80 € − (100 € − 60 €) = 40 €
○ 100 € · 60/80 = 75 €

Der Kaufpreis wird im Verhältnis „wirklicher Wert zu Wert ohne Mangel“ herabgesetzt (§ 441 Abs. 3 BGB): 80 € · 60/100 = 48 €. Die Wertdifferenz von 40 € abzuziehen, übersieht, dass der Helm schon unter Wert verkauft wurde.

Wahr / Falsch #6 20s ▶ Testen

Die neue Stereoanlage brummt leise, was kaum stört; die Nacherfüllung ist gescheitert. — Zurücktreten darf Jana nicht, den Preis mindern schon.

✓ Wahr

Richtig. Bei einem unerheblichen Mangel ist der Rücktritt ausgeschlossen (§ 323 Abs. 5 Satz 2 BGB), für die Minderung gilt dieser Ausschluss ausdrücklich nicht (§ 441 Abs. 1 Satz 2 BGB).

Multiple Choice #7 35s ▶ Testen

Eine neue Waschmaschine läuft aus und durchnässt den Küchenboden. In welchem Fall muss der Händler den Wasserschaden ersetzen?

● Der Monteur des Händlers hat den Zulaufschlauch beim Anschließen nicht festgeschraubt.
○ Ein Fabrikationsfehler des Herstellers, den der Händler nicht erkennen konnte, lässt die Pumpe lecken.
○ Die Käuferin hat beim Umräumen den Zulaufschlauch selbst abgerissen.

Schadensersatz setzt voraus, dass der Verkäufer die Pflichtverletzung zu vertreten hat (§§ 437 Nr. 3, 280 Abs. 1 Satz 2 BGB) – hier die Nachlässigkeit seines Monteurs (§ 278 BGB). Für einen unerkennbaren Herstellerfehler haftet der Händler in der Regel nicht auf Schadensersatz, wohl aber auf Nacherfüllung; den abgerissenen Schlauch hat die Käuferin selbst verursacht.

Wahr / Falsch #8 20s ▶ Testen

Sara tritt nach zwei gescheiterten Reparaturen vom Kauf ihres Handys zurück. Der Händler sagt: „Für den Fehler kann ich nichts, also gibt es keinen Rücktritt.“ — Der Händler hat recht.

✓ Falsch

Falsch. Rücktritt und Minderung setzen kein Verschulden des Verkäufers voraus. Nur Schadensersatz verlangt, dass er die Pflichtverletzung zu vertreten hat (§ 280 Abs. 1 Satz 2 BGB).

Mittel

Zahleneingabe #1 20s ▶ Testen

Ein Privatverkäufer bessert ein verkauftes Fahrrad nach. Nach dem wievielten erfolglosen Versuch gilt die Nachbesserung nach § 440 Satz 2 BGB in der Regel als fehlgeschlagen?

✓ Antwort: 2

Nach dem zweiten erfolglosen Versuch (§ 440 Satz 2 BGB), wenn sich aus der Art der Sache oder des Mangels nichts anderes ergibt.

Lückentext #2 25s ▶ Testen

Der Händler sagt zu Frau Kaya über ihren defekten Fernseher: „Den repariere ich nicht und tausche ihn auch nicht – auf keinen Fall.“ Er hat die Nacherfüllung ___.

✓ Antwort: verweigert

Verweigert der Verkäufer die Nacherfüllung ernsthaft und endgültig, muss die Käuferin keine Frist mehr setzen (§§ 323 Abs. 2 Nr. 1, 440 BGB) und steht sofort auf der zweiten Stufe.

Zahleneingabe #3 20s ▶ Testen

Bis zu wie viel Prozent des Kaufpreises dürfen die Behebungskosten nach der Rechtsprechung des BGH in der Regel betragen, damit ein Mangel noch als unerheblich gilt?

✓ Antwort: 5

In der Regel 5 % (BGH, Urteil vom 28. Mai 2014, VIII ZR 94/13). Darüber ist der Mangel erheblich und trägt den Rücktritt; darunter bleibt nur die Minderung.

Zahleneingabe #4 20s ▶ Testen

Tim behält seinen mangelhaften Laptop und will einen Teil des Preises zurück. In welchem Paragrafen des BGB steht, wie der Preis herabgesetzt wird?

✓ Antwort: 441

§ 441 BGB regelt die Minderung; Absatz 3 enthält die Verhältnisrechnung, Absatz 4 die Erstattung des zu viel Gezahlten.

Lückentext #5 20s ▶ Testen

Nach gescheiterter Nacherfüllung behält Frau Lang ihre Spülmaschine mit dem lauten Motor und zahlt dafür weniger. Das nennt man ___.

✓ Antwort: Minderung

Minderung: Die Käuferin behält die Sache, der Kaufpreis wird im Verhältnis des Minderwerts herabgesetzt (§§ 437 Nr. 2, 441 BGB). Beim Rücktritt gäbe sie die Maschine zurück.

Lückentext #6 25s ▶ Testen

Herr Lenz verlangt vom Händler die 60 € für ein Leihgerät, solange sein Beamer kaputt war. Das klappt nur, wenn der Händler die Pflichtverletzung zu ___ hat.

✓ Antwort: vertreten

Schadensersatz nach §§ 437 Nr. 3, 280 Abs. 1 BGB entfällt, wenn der Verkäufer die Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat (§ 280 Abs. 1 Satz 2 BGB) – also weder vorsätzlich noch fahrlässig gehandelt hat.

Schwer

Multiple Choice #1 40s ▶ Testen

Emil kauft beim Elektrohändler eine Kamera. Der Autofokus versagt; der Händler tauscht ein Bauteil, danach versagt der Autofokus wieder. Was kann Emil jetzt verlangen?

● Rücktritt oder Minderung – ein gescheiterter Versuch genügt hier.
○ Nur einen zweiten Reparaturversuch – erst danach ist Schluss.
○ Nur Schadensersatz – Rücktritt gibt es bei Elektronik nicht.

Emil ist Verbraucher und kauft beim Händler. Zeigt sich der Mangel trotz eines Nacherfüllungsversuchs wieder, braucht es keine weitere Frist (§ 475d Abs. 1 Nr. 2 BGB). Die „Zwei-Versuche-Regel“ des § 440 ist die allgemeine Regel; beim Verbrauchsgüterkauf geht § 475d vor.

Multiple Choice #2 45s ▶ Testen

Herr Schulz kauft beim Autohändler einen Gebrauchtwagen für 10 000 €. Die Klimaanlage ist von Anfang an defekt, zwei Reparaturen scheitern; eine neue Anlage kostet 1 200 €. Darf er zurücktreten?

● Ja – 1 200 € sind 12 % des Kaufpreises, der Mangel ist erheblich.
○ Nein – zum Fahren braucht man keine Klimaanlage, also ist der Mangel unerheblich.
○ Nein – bei gebrauchten Autos gibt es nur eine Minderung.

Maßstab ist das Verhältnis der Behebungskosten zum Kaufpreis, nicht ob das Auto noch fährt: 12 % liegen deutlich über der Regelgrenze von 5 % (BGH VIII ZR 94/13). Auch beim Gebrauchtwagen bestehen alle Mängelrechte.

KI-bewertete Frage #3 240s ▶ Testen

Moritz kauft beim Musikhändler ein E-Piano für 900 €. Eine Taste klappert leise; der Austausch kostet 20 €. Der Händler hat zweimal erfolglos nachgebessert. Moritz erklärt den Rücktritt. Prüfe in zwei bis vier Sätzen, ob Moritz zurücktreten kann, und nenne, was ihm stattdessen bleibt.

✓ Antwort: Moritz könnte nach §§ 437 Nr. 2, 323 BGB zurücktreten. Das E-Piano hat einen Sachmangel, und die Nachbesserung ist nach zwei erfolglosen Versuchen fehlgeschlagen (§ 440 Satz 2 BGB). Der Mangel ist aber unerheblich: 20 € sind gut 2 % des Kaufpreises, also unter der Regelgrenze von 5 %, sodass der Rücktritt nach § 323 Abs. 5 Satz 2 BGB ausgeschlossen ist. Moritz kann aber den Kaufpreis mindern (§ 441 Abs. 1 Satz 2 BGB).

Sachmangel und gescheiterte Nacherfüllung liegen vor, aber 20 € von 900 € (≈ 2 %) sind unerheblich: kein Rücktritt (§ 323 Abs. 5 Satz 2 BGB), wohl aber Minderung (§ 441 Abs. 1 Satz 2 BGB).

Zahleneingabe #4 60s ▶ Testen

Leon kauft eine gebrauchte Spielkonsole beim Händler für 600 €. Ohne Mangel wäre sie 800 € wert, mit dem defekten Laufwerk 600 €. Wie viel Euro muss der Händler nach einer Minderung erstatten?

✓ Antwort: 150

Geminderter Preis = 600 € · 600/800 = 450 € (§ 441 Abs. 3 BGB). Leon hat 600 € gezahlt, also erstattet der Händler 150 € (§ 441 Abs. 4 BGB). Wer „Wert 600 € = Preis 600 €, also nichts“ rechnet, übersieht, dass das Verhältnis zählt, nicht der absolute Wert.

Zahleneingabe #5 50s ▶ Testen

Ein Wanderrucksack kostet 240 € und wäre ohne Mangel auch 240 € wert; mit dem undichten Boden ist er 180 € wert. Wie hoch ist der geminderte Kaufpreis in Euro?

✓ Antwort: 180

240 € · 180/240 = 180 € (§ 441 Abs. 3 BGB). Entsprechen sich Kaufpreis und Wert ohne Mangel, fällt der geminderte Preis mit dem wirklichen Wert zusammen; die Erstattung beträgt 60 €.

Zahleneingabe #6 60s ▶ Testen

Familie Berg kauft im Angebot ein E-Bike für 1 000 €; ohne Mangel ist es 1 250 € wert, mit dem schwachen Motor nur 1 000 €. Wie hoch ist der geminderte Kaufpreis in Euro?

✓ Antwort: 800

1 000 € · 1 000/1 250 = 800 € (§ 441 Abs. 3 BGB); Familie Berg bekommt 200 € zurück. Die Wertdifferenz von 250 € abzuziehen, ergäbe 750 € – zu viel Rabatt, weil das Rad schon im Angebot war.

Multiple Choice #7 40s ▶ Testen

Eine Gärtnerei verkauft Familie Ott einen neuen Rasenmäher und tankt ihn beim Verkauf versehentlich mit Diesel statt Benzin. Der Motor ist hinüber; die Familie leiht für 40 € einen Ersatzmäher. Kann sie die 40 € verlangen?

● Ja – die Gärtnerei hat den Schaden durch eigene Fahrlässigkeit verursacht.
○ Nein – bei Mängeln gibt es nur Reparatur oder Geld zurück, nie mehr.
○ Nein – Schadensersatz schuldet bei Mängeln nur der Hersteller.

Der Mäher war bei Übergabe mangelhaft, und die Gärtnerei hat das fahrlässig selbst verursacht – sie hat die Pflichtverletzung zu vertreten (§§ 437 Nr. 3, 280 Abs. 1 BGB). Dann gehören auch Folgekosten wie die Leihgebühr zum Schadensersatz.