Wo steht das? – Die Systematik des BGB
Where Does It Say That? – How the Civil Code Is Built
Die Lernenden finden sich im BGB zurecht: fünf Bücher (Allgemeiner Teil, Schuldrecht, Sachenrecht, Familien-, Erbrecht), und in jedem das Allgemeine vor dem Besonderen. Am E-Bike-Kauf von Lea und Jonas ordnen sie jede Frage ihrem Buch zu und erklären mit dem Klammerprinzip, warum § 433 nichts über Antrag, Annahme oder Alter sagt: Das steht einmal für alle Verträge im Allgemeinen Teil. Verdrängt wird das Suchen der Antwort „beim Kauf“, das Novizen auch mit offenem Gesetz scheitern lässt (Nievelstein et al. 2010). Ziel: Normenverknüpfung in diesem Kurs und die Norm-finden-Aufgaben jeder Abiturklausur, die mit unkommentiertem BGB geschrieben wird.
2 385 Paragrafen, fĂĽnf BĂĽcher
Lea will Jonas nicht einfach „Das geht nicht!“ zurückschreiben, sondern wissen, was gilt. Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) hat sie aus der Schule, dieselbe unkommentierte Ausgabe, mit der später auch das Abitur geschrieben wird. Es endet bei § 2385. Wer darin blättert, bis etwas passt, findet nichts. Wer den Bauplan kennt, findet die gesuchte Norm in einer Minute.
Das BGB besteht aus
Das BGB in fĂĽnf BĂĽchern
- Buch 1 · Allgemeiner Teil (§§ 1–240): Personen, Sachen, Rechtsgeschäfte – darunter Geschäftsfähigkeit (ab § 104), Willenserklärung (ab § 116) und Vertrag (ab § 145)
- Buch 2 · Recht der Schuldverhältnisse (§§ 241–853): wer wem was schuldet – erst allgemein (bis § 432), dann die einzelnen Verträge: Kauf ab § 433, Miete ab § 535, Werkvertrag ab § 631
- Buch 3 · Sachenrecht (§§ 854–1296): Besitz, Eigentum und wie es übergeht
- Buch 4 · Familienrecht (§§ 1297–1921)
- Buch 5 · Erbrecht (§§ 1922–2385)
Lea sucht „Kauf“ und landet in Buch 2 bei § 433:
„(1) Durch den Kaufvertrag wird der Verkäufer einer Sache verpflichtet, dem Käufer die Sache zu übergeben und das Eigentum an der Sache zu verschaffen. Der Verkäufer hat dem Käufer die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu verschaffen. (2) Der Käufer ist verpflichtet, dem Verkäufer den vereinbarten Kaufpreis zu zahlen und die gekaufte Sache abzunehmen.“
— § 433 BGB
Das ist alles. Kein Wort davon, wie ein Kaufvertrag zustande kommt, ob man ihn unterschreiben muss, wie lange ein Angebot gilt oder ab welchem Alter man kaufen darf. Hat das Gesetz Leas Frage vergessen?
Vor die Klammer gezogen
Nein, es hat sie woanders beantwortet. Wer 3a + 3b schreibt, kann die 3
vor die Klammer ziehen: 3(a + b). Das BGB macht es mit Regeln genauso. Was
für jeden Vertrag gilt – für Kauf, Miete, Werkvertrag –, steht nicht bei
jedem Vertrag noch einmal, sondern einmal vorn, im
Dieselbe Klammer gibt es noch einmal in Buch 2. Wie eine Schuld erlischt, wenn sie erfüllt wird (§ 362), gilt für jedes Schuldverhältnis und steht im allgemeinen Schuldrecht (§§ 241–432). Was nur für den Kauf gilt, steht im besonderen Schuldrecht ab § 433. Wo eine Antwort steht, hängt also an der Frage: Was gilt für alle Verträge? Buch 1. Was schuldet wer aus diesem Vertrag? Buch 2. Wem gehört die Sache? Buch 3. Ordne Leas Fragen in der Figur.
- Buch 1 · Allgemeiner Teil
- Buch 2 · Schuldrecht
- Buch 3 · Sachenrecht
- Buch 4 oder 5 · Familien-, Erbrecht
- Galt Leas Angebot am Sonntagmorgen noch?
- Was schuldet Jonas aus dem Kauf?
- Ist Leas Schuld mit dem Zahlen erledigt?
- Ist der Chat ein Vertrag?
- Durfte Lea mit 18 allein kaufen?
- Wer bekäme das E-Bike, wenn Lea stirbt?
- Ab wann gehört Lea das E-Bike?
Leas Hauptfrage – muss Jonas ihr das Rad geben? – gehört nach Buch 2, zu § 433. Aber § 433 hat zwei Absätze und drei Sätze, und nur einer davon ist ihr Anspruch. Welcher – und wie nennt sie ihn so genau, dass Jonas ihn findet?
Ermöglicht (1)
Tom (19) hat ein gebrauchtes Moped gekauft und will wissen, ab wann es ihm gehört. In welchem Buch des BGB steht die Antwort?
Frau Kaya hat ihrer Enkelin im Testament ihr Auto vermacht. Die Regeln dazu stehen im Schuldrecht, weil es um eine Sache geht.
Ida (20) mietet ein WG-Zimmer. Die Regeln zum Mietvertrag beginnen bei § 535. Wo steht, wann ihr Mietvertrag zustande gekommen ist?
Weil § 433 nichts über das Alter des Käufers sagt, darf auch eine Zwölfjährige jeden Kauf allein abschließen.
Ben hat seine Oktobermiete ĂĽberwiesen. Welche Norm sagt, dass seine Mietschuld fĂĽr Oktober damit erloschen ist?
Die Regeln ĂĽber Besitz und Eigentum stehen in Buch 3 des BGB, dem ___.
Regeln, die fĂĽr jeden Vertrag gelten, hat das BGB einmal vor die ___ gezogen, in den Allgemeinen Teil.
Die einzelnen Vertragstypen – Kauf ab § 433, Miete ab § 535, Werkvertrag ab § 631 – stehen im ___ Teil des Schuldrechts.
Norm finden: Paul wird morgen 18 und fragt, ob er ab dann Verträge allein schließen kann. Welche Norm schlägst du zuerst auf?
Norm finden: Ein Nachbar hat Elif sein altes Kanu geschenkt und es ihr in den Garten gestellt. Sie will wissen, ob es ihr jetzt gehört. Unter welcher Überschrift suchst du?
Sven (24) ruft in der Werkstatt an: „Können Sie meine Bremsen machen?“ Der Mechaniker: „Machen wir, 80 €.“ Sven: „Gut, bis morgen.“ Welche Normen entscheiden, ob damit ein Vertrag geschlossen ist?
Welche dieser Normen gilt fĂĽr einen Kauf, aber nicht fĂĽr eine Miete?
Ein Mitschüler sagt: „Beim Kauf, in § 433, steht nichts darüber, wie der Vertrag zustande kommt. Also gibt es dafür im BGB keine Regeln.“ Erkläre in drei bis fünf Sätzen, warum er sich irrt, und nenne, wo die Regeln stehen.