Willenserklärung – was rechtlich zählt

Was zählt als Erklärung?

An Maras Samstag wird viel gesagt. Am Freitagabend hat sie dem Laden geschrieben: „Ist das Rennrad noch da? Hätte Interesse.“ Frau Brandt hat angeboten: „Ich fahr dich hin.“ Im Laden sagt Mara: „Das nehme ich!“ Und ihre Cousine Lea (18), die mitgekommen ist, legt wortlos eine Trinkflasche auf die Ladentheke. Bevor man fragen kann, ob Mara das Rad gekauft hat, muss man wissen, woraus ein Vertrag besteht: aus Willenserklärungen.

Eine Willenserklärung ist eine Äußerung, mit der jemand eine rechtliche Folge herbeiführen will – etwa „ich will dieses Rad kaufen“. Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) definiert sie nicht, sagt aber, wie man sie liest:

„Bei der Auslegung einer Willenserklärung ist der wirkliche Wille zu erforschen und nicht an dem buchstäblichen Sinne des Ausdrucks zu haften.“
— § 133 BGB

Drei Merkmale müssen zusammenkommen. Etwas wird nach außen geäußert. Die Person handelt bewusst und gewollt – ein Niesen beim Nicken ist keine Erklärung. Und sie will sich erkennbar rechtlich binden, also etwas schulden oder verlangen können: der Rechtsbindungswille. Wie bei jeder Regel im Recht gilt: Fehlt ein Merkmal, liegt keine Willenserklärung vor. Prüfe die Äußerungen von Maras Samstag in der Figur.

Maras Chatnachricht ist eine Anfrage: Sie will wissen, ob das Rad noch da ist, sie will sich noch zu nichts verpflichten. Frau Brandts Angebot ist eine Gefälligkeit unter Nachbarn – sagt sie am Samstag ab, kann Mara nichts verlangen. So entschied der Bundesgerichtshof 1974 über eine Lotto-Tippgemeinschaft: Wer vergessen hatte, den Schein abzugeben, musste den entgangenen Gewinn nicht ersetzen. Auch ein Scherz, den beide als Scherz erkennen, ist nichtig (§ 118 BGB). Umgekehrt hilft es nicht, sich heimlich zu denken „das meine ich nicht so“: Ein geheimer Vorbehalt zählt nicht (§ 116 BGB). Es zählt, was der andere verstehen durfte.

Mit Worten, mit Taten – aber nicht mit Schweigen

Maras „Das nehme ich!“ ist eine Willenserklärung mit Worten, eine ausdrückliche. Leas Trinkflasche auf der Theke sagt dasselbe ohne ein Wort: Jeder im Laden versteht „die will ich kaufen“. Eine solche Erklärung durch Verhalten heißt schlüssig. Wer Geld in einen Getränkeautomaten wirft oder in den Bus einsteigt und das Ticket am Automaten löst, erklärt seinen Willen ebenfalls schlüssig.

Und wenn jemand gar nichts tut? Am Donnerstag hatte Zweirad Yilmaz allen Kunden im Newsletter geschrieben: „Wenn Sie nicht bis Montag widersprechen, buchen wir für Sie unseren Inspektions-Service für 9,90 € im Monat.“ Mara hat die Mail gelesen und nicht geantwortet. Hat sie zugestimmt? Nein. Schweigen ist grundsätzlich keine Willenserklärung – wer nichts sagt, erklärt nichts, und ein Anbieter kann einem Kunden das Schweigen nicht einseitig als Zustimmung anrechnen. Für unbestellt zugeschickte Ware sagt es das Gesetz ausdrücklich: Ein Verbraucher muss sie weder bezahlen noch zurückschicken (§ 241a BGB). Ausnahmen gibt es nur, wo beide vorher vereinbart haben, dass Schweigen etwas bedeuten soll.

Bleibt Maras „Das nehme ich!“. Es ist eine Willenserklärung, ausdrücklich, bewusst und mit Bindungswillen. Herr Yilmaz aber antwortet „Das Rad kostet 360 €“. Ist damit ein Vertrag geschlossen – und wenn ja, zu welchem Preis? Dafür braucht es eine zweite Willenserklärung.