Was Mia von Jonas bekommt – Erlös und Schadensersatz
What Mia Gets from Jonas – Proceeds and Damages
Die Lernenden prüfen Mias Ansprüche gegen Jonas, nachdem Lea gutgläubig Eigentümerin geworden ist. Nach § 816 I 1 muss der Nichtberechtigte herausgeben, was er durch die wirksame Verfügung erlangt hat – die 900 € Erlös, ohne dass es auf Verschulden ankommt. Den Wert des Rads (1 400 €) bekommt Mia nur über § 823 I, weil Jonas ihr Eigentum vorsätzlich verletzt hat. Hätte Jonas das Rad verschenkt, müsste Lea es nach § 816 I 2 herausgeben. Verdrängt werden „Mia bekommt, was das Rad wert war“ und „§ 985 auch gegen den Verkäufer“. Ziel: Kurs 9 (Delikt im Gutachten) und der Abiturfall „Das geliehene Rad“.
Mia gegen Jonas: der Erlös
Mia hat ihr Rad verloren, Jonas hat die 900 €. Wer will was von wem woraus? Mia will Geld von Jonas. § 985 hilft ihr nicht: Sie ist nicht mehr Eigentümerin, und Jonas besitzt das Rad nicht mehr. Zuerst prüfen Juristen den Vertrag zwischen den beiden: Aus der Leihe schuldet Jonas das Rad zurück, und dass er es nicht mehr kann, gibt Mia Ansprüche, die erst das Recht der Leistungsstörungen in einem späteren Kurs zeigt. Ohne jeden Vertrag hilft ihr eine Norm des Bereicherungsrechts, die genau für diesen Fall geschrieben ist:
„Trifft ein Nichtberechtigter über einen Gegenstand eine Verfügung, die dem Berechtigten gegenüber wirksam ist, so ist er dem Berechtigten zur Herausgabe des durch die Verfügung Erlangten verpflichtet.“
— § 816 Abs. 1 S. 1 BGB
Drei Merkmale, eine Rechtsfolge. Jonas ist Nichtberechtigter, das Rad
gehörte nicht ihm. Er hat eine Verfügung getroffen: die Übereignung an Lea,
das Geschäft, das Eigentum bewegt. Und diese Verfügung ist Mia gegenüber
wirksam, aber nur wegen § 932, denn Lea ist gutgläubig Eigentümerin
geworden. Herausgeben muss Jonas, was er durch die VerfĂĽgung erlangt hat:
den
Beim Rad aus dem Keller hat Mia trotzdem eine Wahl. Sie kann es nach § 985 von Lea zurückholen, oder sie genehmigt Jonas’ Verfügung: Dann wird sie wirksam (§ 185 Abs. 2), Lea wird Eigentümerin, und Mia kann von Jonas die 900 € verlangen. Das lohnt sich, wenn das Rad inzwischen kaputt ist.
Erlös oder Wert
Mia rechnet anders: Am Dienstag war das Rad 1 400 € wert, mehr als Jonas
bekommen hat. § 816 Abs. 1 S. 1 gibt ihr das nicht, herauszugeben ist das
Erlangte. Den
Verschenkt statt verkauft
Angenommen, Jonas hätte das Rad nicht verkauft, sondern Lea zum Geburtstag geschenkt. Auch dann wäre sie nach § 932 Eigentümerin geworden. Jonas aber hätte nichts erlangt, was er herausgeben könnte. Für diesen Fall hat § 816 Abs. 1 einen zweiten Satz: Ist die Verfügung unentgeltlich, muss herausgeben, wer durch sie unmittelbar einen rechtlichen Vorteil erlangt hat. Das wäre Lea, und sie müsste Mia das Rad zurückübereignen. Wer nichts bezahlt hat, wird weniger geschützt als eine Käuferin, die 900 € hingelegt hat. Im wirklichen Fall behält Lea das Rad, und Mia hält sich an ihren Bruder. Ist das gerecht?
Voraussetzungen (2)
Ermöglicht (1)
Lea ist gutgläubig Eigentümerin geworden. Wie viel kann Mia nach § 816 Abs. 1 S. 1 von Jonas verlangen?
Mia kann den Erlös nach § 816 Abs. 1 S. 1 nur verlangen, wenn Jonas schuldhaft gehandelt hat.
Mia will von Jonas die 1 400 €, die das Rad am Dienstag wert war. Auf welche Norm stützt sie das?
Den Wert des Rads bekommt Mia von Jonas auch dann, wenn er ohne jedes Verschulden glaubte, das Rad gehöre ihm.
Angenommen, Jonas schenkt Lea das Rad zum Geburtstag, und Lea ist gutgläubig. Von wem kann Mia das Rad zurückverlangen, und woraus?
Hätte Jonas Lea das Rad geschenkt, wäre Lea gar nicht Eigentümerin geworden.
§ 816 Abs. 1 S. 1 setzt voraus, dass die Verfügung des Nichtberechtigten dem Berechtigten gegenüber ___ ist – beim Rad wegen § 932.
Norm finden: Ole hat Toms Armbanduhr, die Tom ihm nur zum Aufbewahren gegeben hatte, für 80 € an eine gutgläubige Käuferin verkauft. Die Uhr ist weg. Tom will die 80 €. Welche Norm gibt ihm den Anspruch, ohne dass es auf Oles Verschulden ankommt?
Das Rad war 1 400 € wert. Hat Jonas Mia die 900 € Erlös nach § 816 I 1 gezahlt, kann sie aus § 823 I zusätzlich noch ___ € verlangen.
Ist die Verfügung des Nichtberechtigten ___, muss nach § 816 Abs. 1 S. 2 herausgeben, wer durch sie unmittelbar einen rechtlichen Vorteil erlangt hat.
Angenommen, Jonas hat das Rad aus Mias Keller genommen und für 900 € an Lea verkauft. Kann Mia von Jonas nach § 816 Abs. 1 S. 1 die 900 € verlangen?
Angenommen, die Mutter hatte Jonas im Juli erzählt, Mia schenke ihm das Rad. Sie hatte Mia falsch verstanden, und Jonas durfte ihr glauben. Was kann Mia von Jonas verlangen?
Ole (21) verschenkt das Snowboard, das ihm sein Freund Tom geliehen hat, an seine Schwester Ida (19). Ida hält es für Oles. Tom will sein Board zurück. Was gilt?
Mia schreibt dir: „Lea darf das Rad also behalten. Was kann ich jetzt von Jonas verlangen?“ Antworte ihr in fünf bis sieben Sätzen mit den Normen: was sie verlangen kann, woraus und warum nicht mehr.