Falsches Modell, keine Updates – die Systematik des Mangels

Kaputt ist es nicht

Das Nova 8 Lite, das am 11. August bei Jana ankommt, funktioniert einwandfrei. Im Alltag heißt „Mangel“: Etwas ist kaputt. Hat das Lite also keinen Mangel, und Jana hat einfach ein anderes Handy bekommen, über das sie mit Phonora neu verhandeln muss? Das BGB misst eine Kaufsache nicht daran, ob sie heil ist, sondern an Anforderungen. Aus Kurs 4 kennst du zwei davon: die subjektiven Anforderungen, also das Vereinbarte, und die objektiven Anforderungen, also das bei solchen Sachen Übliche. Dazu kommen die Montageanforderungen. Mangelfrei ist eine Sache nur, wenn sie alle zugleich erfüllt (§ 434 Abs. 1).

Vereinbart war ein Nova 8 mit 256 GB. Für das Lite sagt das Gesetz ausdrücklich, was gilt:

„Einem Sachmangel steht es gleich, wenn der Verkäufer eine andere Sache als die vertraglich geschuldete Sache liefert.“
— § 434 Abs. 5 BGB

Das falsche Modell ist also ein Sachmangel, auch wenn es heil ist. Jana hat die Rechte, die das Gesetz einem Käufer bei einem Mangel gibt.

Ein Handy ist mehr als Hardware

Im Mai 2027 ist am Nova 8 nichts kaputt und nichts vertauscht. Es bekommt nur keine Sicherheitsupdates mehr. Bei der Lieferung am 20. August war es einwandfrei, und nach § 434 kommt es auf diesen Zeitpunkt an, den Gefahrübergang. Ein Handy ohne Betriebssystem funktioniert aber nicht; das Gesetz nennt es eine Ware mit digitalen Elementen (§ 327a Abs. 3). Für sie erweitert § 475b die Anforderungen: Neben die Montageanforderungen treten Installationsanforderungen (Abs. 2), und zu den objektiven Anforderungen gehört die Aktualisierungspflicht:

„Eine Ware mit digitalen Elementen entspricht den objektiven Anforderungen, wenn 1. sie den Anforderungen des § 434 Absatz 3 entspricht und 2. dem Verbraucher während des Zeitraums, den er aufgrund der Art und des Zwecks der Ware und ihrer digitalen Elemente sowie unter Berücksichtigung der Umstände und der Art des Vertrags erwarten kann, Aktualisierungen bereitgestellt werden, die für den Erhalt der Vertragsmäßigkeit der Ware erforderlich sind …“
— § 475b Abs. 4 BGB

Für die Updates zählt also nicht nur der Tag der Lieferung, sondern der ganze Zeitraum (§ 475b Abs. 2). Wie lang er ist, sagt das Gesetz nicht. Eine Lesart nimmt Phonoras AGB beim Wort: Sechs Monate seien vereinbart, acht Monate also mehr als genug. Die andere fragt nach Art und Zweck der Ware: Ein neues Handy für 549 € benutzt man Jahre, und ohne Sicherheitsupdates verweigern Banking-Apps den Dienst. Die zweite überzeugt, denn ob die AGB-Zeile überhaupt zählt, ist eine eigene Frage, und Art und Zweck sprechen für Jahre. Acht Monate sind zu kurz; wer mit guten Gründen eine andere Grenze zieht, liegt nicht falsch, wenn er sie begründet. Wie in Kurs 4 gilt dabei: Eine Abweichung, die vor dem Kauf eigens mitgeteilt und gesondert vereinbart wurde, ist kein Mangel (§ 476 Abs. 1 S. 2). Prüfe die Fälle in der Figur.

Phonora oder der Hersteller?

Phonora schreibt, für Updates sei der Hersteller zuständig. Der Hersteller ist aber nicht Janas Vertragspartner. § 475b gilt für jeden Kauf, „bei dem sich der Unternehmer verpflichtet, dass er oder ein Dritter die digitalen Elemente bereitstellt“ (Abs. 1); bei einem Handy ist das im Zweifel anzunehmen (§ 327a Abs. 3 S. 2). Wer die Updates technisch liefert, ist gleichgültig. Einstehen muss der Verkäufer, so wie er für einen defekten Akku einsteht, den er nicht gebaut hat. Das Nova 8 ohne Updates hat also einen Mangel, für den Phonora einsteht. Was Jana deshalb verlangen kann, steht nicht in § 434.