Was Kaltenecker schuldet – Leistungs- und Rücksichtspflichten
What Kaltenecker Owes – Duties of Performance and of Consideration
Die Lernenden lesen den Buffet-Vertrag als Schuldverhältnis nach § 241 I: Sophie ist Gläubigerin des Buffets und Schuldnerin der 4 200 €, Kaltenecker umgekehrt – ein gegenseitiger Vertrag. Sie unterscheiden die Leistungspflichten, für die der Vertrag geschlossen wurde (liefern, aufbauen, zahlen), von den Rücksichtspflichten des § 241 II, die beide Seiten daneben treffen (auf Sophies Laptop achten; vor der losen Bühnenstufe warnen). Verdrängt werden „man schuldet nur, was auf der Rechnung steht“ und „Rücksicht schuldet nur, wer liefert“. Ziel: § 280 I, der jede dieser Pflichten erfasst, und die Nebenpflichtverletzung.
Gläubiger und Schuldner
Ob Kauf, Miete oder Werk: Jeder dieser Verträge begründet ein Schuldverhältnis. Was das ist, sagt das BGB nicht bei jedem Typ neu, sondern einmal für alle, vor die Klammer gezogen an den Anfang des Schuldrechts:
„Kraft des Schuldverhältnisses ist der Gläubiger berechtigt, von dem Schuldner eine Leistung zu fordern.“
— § 241 Abs. 1 S. 1 BGB
Im Buffet-Vertrag fordert Sophie das Buffet: Insoweit ist sie Gläubigerin,
Kaltenecker Schuldner. Kaltenecker fordert 120 × 35 € = 4 200 €: Insoweit
ist er Gläubiger, Sophie Schuldnerin. Ein solcher gegenseitiger Vertrag
verpflichtet jede Seite um der anderen willen. Was beide versprochen haben, heiĂźt
RĂĽcksicht
Ist damit alles gesagt? Im Alltag schuldet man, wofĂĽr man bezahlt wird. Das BGB fĂĽgt im selben Paragrafen einen zweiten Satz an:
„Das Schuldverhältnis kann nach seinem Inhalt jeden Teil zur Rücksicht auf die Rechte, Rechtsgüter und Interessen des anderen Teils verpflichten.“
— § 241 Abs. 2 BGB
Das ist die
- Leistungspflicht (§ 241 Abs. 1)
- Rücksichtspflicht (§ 241 Abs. 2)
- Keine Pflicht
- Kaltenecker achtet beim Aufbau auf Sophies Laptop
- Kaltenecker liefert 120 Portionen
- Kaltenecker serviert nach Mitternacht Kaffee
- Sophie warnt Kaltenecker vor der losen BĂĽhnenstufe
- Sophie zahlt die 4 200 €
- Kaltenecker baut das Buffet bis 18:30 auf
Um 17:30 am Ballabend hält sich jemand an eine dieser Pflichten nicht: Tims Tablett kippt über den Laptop. Was kann Sophie verlangen?
Voraussetzungen (1)
Ermöglicht (1)
Wer ist im Buffet-Vertrag Gläubiger des Buffets?
Im Vertrag mit Kaltenecker ist Sophie nur Gläubigerin, Kaltenecker nur Schuldner.
Welche dieser Pflichten ist eine Leistungspflicht Kalteneckers aus dem Buffet-Vertrag?
Welche Pflicht trifft Sophie aus § 241 II?
Rücksichtspflichten nach § 241 II hat nur, wer die Hauptleistung erbringt – im Buffet-Vertrag also nur Kaltenecker.
§ 241 I 1: Kraft des Schuldverhältnisses ist der ___ berechtigt, von dem Schuldner eine Leistung zu fordern.
Die Pflichten, für die ein Vertrag geschlossen wird – beim Buffet liefern und zahlen –, heißen ___.
§ 241 II: Das Schuldverhältnis kann nach seinem Inhalt jeden Teil zur ___ auf die Rechte, Rechtsgüter und Interessen des anderen Teils verpflichten.
Norm finden: Wo steht, dass ein Vertrag nicht nur zur Leistung verpflichtet, sondern auch dazu, die Sachen des anderen nicht zu beschädigen?
Clara hat am 31. Juli die 200 Fotos geliefert, Sophie hat noch nicht bezahlt. Wer kann jetzt von wem was fordern?
Angenommen, Kaltenecker bringt am Ballabend nur 100 statt 120 Portionen. Welche Pflicht hat er verfehlt?
Angenommen, ein Mitarbeiter von Lumen trägt die Deko pünktlich in Sophies Wohnung und stößt dabei ihre Stehlampe um. Welche Pflicht ist berührt?
Stelle in vier bis sechs Sätzen dar, welche Pflichten der Buffet-Vertrag Kaltenecker und Sophie auferlegt. Unterscheide Leistungs- und Rücksichtspflichten, nenne die Normen und für jede Seite ein Beispiel.