Wer schuldet was? – Pflichten aus dem Kaufvertrag
Who Owes What? – Duties under a Sales Contract
Die Lernenden lesen § 433 BGB als Liste von vier Pflichten und ordnen sie an Maras Rennrad zu: Der Verkäufer muss die Sache übergeben und das Eigentum verschaffen, und zwar frei von Sach- und Rechtsmängeln; die Käuferin muss den vereinbarten Preis zahlen und die Sache abnehmen. Sie erkennen, dass die Pflichten mit der Annahme entstehen, nicht mit dem Bezahlen, und dass „Übergeben“ und „Eigentum verschaffen“ zwei Pflichten sind. Verdrängt werden „nur der Käufer muss etwas tun“ und „gekauft ist, was übergeben ist“ – das Bild vom Laden ohne eigene Pflichten, das Berti & Bombi (1988) bei jüngeren Kindern beschreiben. Ziel: das Trennungsprinzip im nächsten Abschnitt (wie die Pflichten erfüllt werden) und Kurs 4, wo die verletzte Pflicht „mangelfrei“ die Rechte des Käufers auslöst (§ 437 BGB).
Wer schuldet was?
„Abgemacht.“ Mit diesem Wort von Herrn Yilmaz steht der Kaufvertrag über das Rennrad, 300 €, davon 260 € sofort und zwei Raten zu 20 €. Bezahlt hat Mara in diesem Moment noch keinen Cent, und das Rad steht noch im Laden. Trotzdem hat sich etwas verändert: Beide schulden jetzt etwas. Was genau, steht in einer einzigen Vorschrift:
„(1) Durch den Kaufvertrag wird der Verkäufer einer Sache verpflichtet, dem Käufer die Sache zu übergeben und das Eigentum an der Sache zu verschaffen. Der Verkäufer hat dem Käufer die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu verschaffen. (2) Der Käufer ist verpflichtet, dem Verkäufer den vereinbarten Kaufpreis zu zahlen und die gekaufte Sache abzunehmen.“
— § 433 BGB
Lies die Vorschrift als Liste.
- Herr Yilmaz schuldet
- Mara schuldet
- schuldet niemand
- Das Rad an Mara ĂĽbergeben
- Mara zur EigentĂĽmerin des Rads machen
- DafĂĽr sorgen, dass Bremsen und Schaltung funktionieren
- 300 € zahlen – 260 € sofort, dann zwei Raten zu 20 €
- Das Rad am vereinbarten Samstag abholen
- Nur die 260 € vom Schild zahlen
- Das Rad kostenlos zu Mara nach Hause bringen
- Einen Fahrradhelm gratis dazugeben
Mangelfrei – und was „Eigentum verschaffen“ heißt
Der zweite Satz von Absatz 1 verlangt mehr als irgendein Rad: Es muss
Herr Yilmaz will die Bremsbeläge noch tauschen. Die beiden verabreden: Mara zahlt heute die 260 € und holt das Rad am nächsten Samstag ab; die zwei Raten folgen in den beiden Monaten danach. Am Abend sagt Mara zu ihrer Mutter: „Ich hab schon 260 € bezahlt, also gehört es mir.“ Stimmt das? Das Rad steht ja noch im Laden.
Voraussetzungen (1)
Ermöglicht (4)
Lea (18) kauft bei einem Händler ein gebrauchtes Handy für 150 €. Was schuldet der Händler aus dem Kaufvertrag?
Herr Wolf verkauft Frau Lenz sein Klavier. Es reicht, wenn er es in ihr Wohnzimmer stellt – Eigentümer des Klaviers darf er bleiben.
Jonas kauft bei einer Händlerin einen gebrauchten Laptop, beschrieben als „voll funktionsfähig“. Welche Übergabe erfüllt die Pflicht der Händlerin?
Ben (18) kauft eine neue Spielkonsole; der mitgelieferte Controller ist defekt. Weil Ben die Konsole bekommen hat und ihr Eigentümer ist, hat der Verkäufer seine Pflichten vollständig erfüllt.
Mila (18) kauft im Möbelhaus ein Sofa für 400 €; vereinbart ist, dass sie es am Samstag selbst abholt. Was schuldet Mila aus dem Kaufvertrag?
Ole (19) hat ein gebrauchtes Fahrrad für 150 € gekauft und bezahlt. Ob er es wie vereinbart abholt, ist allein seine Sache – eine Pflicht dazu hat er nicht.
Der Verkäufer muss dem Käufer die Sache übergeben und das ___ an der Sache verschaffen (§ 433 Abs. 1 BGB).
Der Verkäufer hat dem Käufer die Sache frei von Sach- und ___ zu verschaffen (§ 433 Abs. 1 Satz 2 BGB).
Der Käufer ist verpflichtet, den vereinbarten Kaufpreis zu zahlen und die gekaufte Sache ___ (§ 433 Abs. 2 BGB).
§ 433 BGB hat zwei Absätze. In welchem Absatz stehen die Pflichten des Käufers?
Am Montag einigt sich Frau Sommer mit Jonas (19) über ihre Kamera für 200 €, Abholung und Zahlung am Mittwoch. Am Dienstag bietet ein anderer 250 €. Darf Frau Sommer die Kamera an ihn verkaufen und übergeben?
Tobias (20) verkauft Ida ein Fahrrad, das er selbst gestohlen hat, und ĂĽbergibt es ihr. Hat Tobias seine Pflichten aus dem Kaufvertrag erfĂĽllt?
Herr Ahmadi (40) kauft bei einem Gebrauchtwagenhändler ein Auto. Welcher der drei Fälle ist ein Rechtsmangel?
An der Lampe im Laden hängt ein Schild „49 €“. Frau Engel (52) handelt und einigt sich mit dem Verkäufer auf 45 €. Bezahlt hat sie noch nicht. Wie viel schuldet sie?
Herr Meier verkauft Sophie (19) seinen gebrauchten Drucker für 60 €; sie vereinbaren Abholung und Zahlung am Freitag. Am Freitag kommt Sophie nicht. Am Telefon sagt sie: „Ich hab ihn ja nicht mitgenommen, also muss ich auch nichts zahlen.“ Prüfe in zwei bis vier Sätzen, was Sophie aus dem Kaufvertrag schuldet.