Das Kleid ist weg – die Unmöglichkeit (eA)

Was es nicht mehr gibt

Lumen konnte spät liefern, Frau Roth kann es gar nicht mehr. Das Kleid von 1962 hängt im Schrank einer anderen Kundin, die es behalten will, und ein zweites gibt es nicht. Geschuldet hat Frau Roth es aus einem Kaufvertrag (§ 433): Am 27. Juni haben sie und Lena sich über Kleid und Preis geeinigt, nur Übergabe und Zahlung sollten erst am 4. Juli folgen. Im Alltag sagt man „unmöglich“ auch zu dem, was nur sehr mühsam ist. Das BGB meint es wörtlich:

„Der Anspruch auf Leistung ist ausgeschlossen, soweit diese für den Schuldner oder für jedermann unmöglich ist.“
— § 275 Abs. 1 BGB

Für jedermann unmöglich wäre die Leistung, wenn das Kleid verbrannt wäre. Hier kann nur Frau Roth nicht mehr leisten, weil die Kundin es nicht herausgibt, und auch dieses Unvermögen genügt. Lena kann das Kleid also nicht mehr verlangen. Was nur unzumutbar teuer oder mühsam wäre, regelt das Gesetz getrennt: Dann darf der Schuldner die Leistung verweigern (§ 275 Abs. 2 und 3). Und Lenas 280 €? Im gegenseitigen Vertrag fällt mit der einen Leistung auch die andere weg:

„Braucht der Schuldner nach § 275 Abs. 1 bis 3 nicht zu leisten, entfällt der Anspruch auf die Gegenleistung …“
— § 326 Abs. 1 S. 1 BGB

Lena muss nicht zahlen. Hätte sie schon gezahlt, bekäme sie das Geld zurück (§ 326 Abs. 4). So weit stimmt der Satz „Bei Unmöglichkeit muss niemand mehr etwas“. Aber Lena hat für ihr neues Kleid 340 € bezahlt, 60 € mehr als vereinbart.

Wer zahlt die Differenz?

Geld statt des Kleides ist Schadensersatz statt der Leistung, und weil nicht mehr geleistet werden kann, steht er in § 283:

„Braucht der Schuldner nach § 275 Abs. 1 bis 3 nicht zu leisten, kann der Gläubiger unter den Voraussetzungen des § 280 Abs. 1 Schadensersatz statt der Leistung verlangen.“
— § 283 S. 1 BGB

Eine Frist verlangt § 283 nicht, sie wäre sinnlos, denn das Kleid kommt nicht wieder. Wohl aber die Voraussetzungen des § 280 Abs. 1, also Vertretenmüssen. Frau Roth hat den Kauf mit Lena vergessen. Das ist fahrlässig, und entlasten kann sie sich nicht. Lena bekommt 340 € − 280 € = 60 €. Hätte dagegen ein Blitz den Laden samt Kleid zerstört, müsste Lena zwar nicht zahlen, bekäme aber nichts, denn den Blitz hat niemand zu vertreten. Vergleiche die beiden Rechtsfolgen in der Figur.

Geld hat man zu haben

Bleibt Sophies Frage. Die Kasse mit dem Geld für Kaltenecker ist gestohlen, Sophie trifft daran keine Schuld. Wird sie wie Frau Roth nach § 275 frei? Nein. Geld gibt es immer, eine Geldschuld kann nicht unmöglich werden, und wer nicht zahlen kann, hat das zu vertreten. Das steht so in keinem Paragrafen, die Juristen sagen dazu: Geld hat man zu haben. Es folgt aus dem System, aus § 276 Abs. 1 und daraus, dass § 275 für Geld nicht passt.

Dafür spricht, dass der Gläubiger nicht in die Kasse des Schuldners sehen kann. Könnte sich jeder auf Pech berufen, würde niemand mehr auf Rechnung liefern. Dagegen spricht, dass der Satz hart ist für jemanden, der ohne eigene Schuld bestohlen wurde. Das Gesetz fängt das an anderer Stelle auf, mit der Versicherung und notfalls mit dem Insolvenzrecht, nicht durch Befreiung vom Vertrag.

Drei Fragen hat dieser Kurs ausgelassen: ob Lena statt der 60 € den Erlös aus Frau Roths zweitem Verkauf verlangen könnte (§ 285), ob der 3. Juli für Sophie so wesentlich war, dass sie ohne Frist hätte zurücktreten können (§ 323 Abs. 2 Nr. 2), und dass sie ihre 600 € gegen Kalteneckers 4 200 € aufrechnen kann (§ 387). An ihrer Frage ändern sie nichts. Die 4 200 € schuldet Sophie, Kasse oder nicht: Geld hat man zu haben.