Neben, statt oder raus – drei Wege

Was will Sophie?

Bei Lumen ist nichts kaputtgegangen. Die Deko kam nicht, und was Sophie deshalb will, hat sich mit der Zeit geändert. Am 4. Juli hätte sie die Deko noch genommen und wollte nur die 210 € für den Ersatz zusätzlich. Am 10. Juli will sie gar keine Deko mehr, sondern ihre 640 € zurück. Lena wiederum will von Frau Roth Geld anstelle des Kleides, das sie nie bekommen wird. Das sind drei verschiedene Wünsche, und das Gesetz behandelt sie verschieden, weil dabei die Interessen beider Seiten verschieden stark betroffen sind. Der Gläubiger will Gewissheit und Ersatz. Der Schuldner will die Chance, doch noch zu leisten, wofür er bezahlt wird. Darauf baut § 280 in zwei weiteren Absätzen auf:

„(2) Schadensersatz wegen Verzögerung der Leistung kann der Gläubiger nur unter der zusätzlichen Voraussetzung des § 286 verlangen.
(3) Schadensersatz statt der Leistung kann der Gläubiger nur unter den zusätzlichen Voraussetzungen des § 281, des § 282 oder des § 283 verlangen.“
— § 280 Abs. 2 und 3 BGB

Schadensersatz neben der Leistung kommt zur Leistung hinzu, in zwei Formen. Für einen Schaden wie den Laptop genügt § 280 Abs. 1 allein. Stammt der Schaden aus der Verspätung, wie die 210 € für die Ersatzdeko, ist er Ersatz wegen Verzögerung: Die Deko bleibt geschuldet, die 210 € kommen dazu, und Abs. 2 verlangt zusätzlich Verzug (§ 286). Schadensersatz statt der Leistung ersetzt die Leistung durch Geld; der Schuldner muss dann nicht mehr liefern. Das ist der stärkste Eingriff, deshalb verlangt das Gesetz mehr: entweder eine abgelaufene Frist (§ 281) oder dass gar nicht mehr geleistet werden kann (§ 283). Lenas Kleid kommt nicht wieder, also § 283.

Die Normenkette

Im Gutachten zitiert man den Grundtatbestand zusammen mit dem Block, den die Rechtsfolge zusätzlich verlangt: §§ 280 Abs. 1, 2, 286 für die 210 €, §§ 280 Abs. 1, 3, 283 für Lena. Für den Laptop genügt § 280 Abs. 1 mit der Pflicht aus § 241 Abs. 2. Baue in der Figur die Kette für jeden Fall.

Raus aus dem Vertrag

Sophies Nachricht vom 10. Juli ist kein Schadensersatz. Sie will den Vertrag rückgängig machen, und dafür gibt es eine eigene Norm:

„Erbringt bei einem gegenseitigen Vertrag der Schuldner eine fällige Leistung nicht oder nicht vertragsgemäß, so kann der Gläubiger, wenn er dem Schuldner erfolglos eine angemessene Frist zur Leistung oder Nacherfüllung bestimmt hat, vom Vertrag zurücktreten.“
— § 323 Abs. 1 BGB

Der Rücktritt braucht kein Vertretenmüssen. Wer nicht bekommt, wofür er bezahlt hat, soll den Vertrag loswerden können, gleich, ob den anderen ein Vorwurf trifft. Er braucht aber wie § 281 eine Frist, die zweite Chance des Schuldners. Sophie hat sie am 6. Juli gesetzt, bis zum 9. Juli.

Waren drei Tage angemessen? Eine Lesart sagt: Ware, die nicht vorrätig ist, beschafft niemand in drei Tagen. Die andere: Die Frist soll die Leistung nicht erst ermöglichen, sondern dem Schuldner, der schon zu spät ist, eine letzte Gelegenheit geben, und Lumen hatte seit dem 2. Juni Zeit. Die zweite überzeugt: Die Frist war angemessen, und Sophie konnte am 10. Juli zurücktreten. Lumen muss die 640 € zurückzahlen (§ 346 Abs. 1), und die 210 € bleiben daneben verlangbar, denn Rücktritt und Schadensersatz schließen sich nicht aus (§ 325). Bleibt der Laptop: Warum braucht Sophie dort weder Frist noch Rücktritt?